„Dieser Spruch gilt nicht nur im Fußball, sondern leider auch für uns alle bei den anstehenden Konsolidierungsanstrengungen. Allerdings ohne Glücksmomente, die es manchmal beim Fußball geben kann“, so Jörg Zoller, Stadtrat der Freien Wähler, im Gemeinderat zum Beschluss des ersten Maßnahmenpakets zur Konsolidierung.
Die weltweiten Veränderungen bringen auch in Esslingen die Finanzen aus dem Gleichgewicht. Verwaltung und Gemeinderat sind gezwungen, den Haushalt mit drastischen Maßnahmen zu gesunden. Ein erstes Maßnahmenpaket wurde dazu verabschiedet. Für jede Fraktion enthält es Punkte, die in einzelnen Beschlüssen – ohne den Gesamtblick auf alle Maßnahmen – nicht mitgetragen werden könnten. Solch ein Punkt ist für die Freien Wähler die Erhöhung der Parkgebühren. Um eine Mehrheit zu erreichen, kann das Maßnahmenpaket zur Konsolidierung nur als Gesamtpaket beschlossen werden.
Zunächst hat der Gemeinderat versucht mit eignen Überlegungen die notwendigen Einsparungen zusammenzutragen. Schnell wurde klar, dass das interne Wissen der Verwaltung benötigt wird. Dies zeigt sich im vorliegenden Paket. Vor allem die Vorschläge zur Gebühren- und Einnahmenerhöhung sind Vorschläge, die es gestützt durch das Wissen der Verwaltung auf die Liste geschafft haben.
Die nächsten Pakete zur Einsparung werden in Kürze folgen müssen. Dennoch halten es die Freien Wähler für notwendig, dass Gemeinderat und Verwaltung die weitere Vorgehensweise nochmals abstimmen. „Es gilt zu klären, wie die Einnahmenseite verbessert werden kann. Aber vor allem muss die Ausgabenseite betrachtet werden: wo und wie können Leistungen reduziert werden, Aufgaben effektiver erledigt werden, um dauerhafte geringere Ausgaben zu erreichen“, hebt Jörg Zoller hervor.
Die Freien Wähler erwarten von der Verwaltung ein abgestimmtes Verfahren zur weiteren Konsolidierung und von allen Fraktionen die notwendige Konsequenz und Standhaftigkeit bei der Umsetzung. „Den Bürgern:innen von Esslingen müssen wir einiges zumuten und abverlangen, hierfür bitten wir um Verständnis und Akzeptanz“, schließt Jörg Zoller.
