Bereits vor der Corona-Pandemie war die finanzielle Situation der Stadt Esslingen äußert angespannt. Nun hat sie sich noch weiter verschärft. Baukostensteigerungen, stark ansteigende Energiepreise, Wirtschaftsdaten und ein enorm hoher Sanierungsstau lassen OB Klopfer die Reißleine ziehen. Der finanzielle Kipp-Punkt ist nun endgültig erreicht. Aussitzen hilft nicht mehr weiter.

OB Klopfer stellte im Gemeinderat am 16. Mai 2022 die dramatische Situation dar. Ein Richtungswechsel muss jetzt erfolgen. Die grobe Richtung wurde skizziert. Für die Freien Wähler muss in einem nächsten Schritt die konkrete Umsetzung fundiert aufbereitet und beraten werden. Die Freien Wähler plädieren dafür, bei aller Dramatik nicht in planlosen Aktionismus zu verfallen. Sie unterstützen den Ansatz, dass „Gemeinwohl und Nachhaltigkeit“ Leitplanken des Richtungswechsels sein sollen. Annette Silberhorn-Hemminger, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler dazu:“ Was braucht es wirklich für unsere Stadt? Und worauf können wir – auch wenn es schwer fällt – verzichten? Fragen, auf die es Antworten braucht.“

Der notwendige Richtungswechsel kann gelingen, wenn Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerschaft diese Herausforderung und die konkrete Umsetzung gemeinsam angehen. „Dazu gehören auch große Mehrheiten im Gemeinderat für die konkreten Beschlüsse“, betont Silberhorn- Hemminger.

Von der Reißleine ist zudem die Stadtbücherei betroffen. Die Kosten für die umfangreiche Sanierung und Erweiterung haben sich auf 60 Mio. Euro verdoppelt. Die Verwaltung drückt für die kommenden Jahre bei der Stadtbücherei die Pausetaste. Bei 60 Mio. Euro nachvollziehbar. Die Freien Wähler betonen jedoch, dass der Weiterbetrieb der Stadtbücherei gewährleistet sein muss und dazu werden in gewissem Maße Sanierungsmaßnahmen erforderlich sein. „Pausetaste darf nicht heißen, die Stadtbücherei in einen tiefen Dornröschenschlaf versinken zu lassen“, hebt Silberhorn-Hemminger abschließend hervor.