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Annette Silberhorn-Hemminger, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler

Annette Silberhorn-Hemminger, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler

Freie Wähler für „Bürger entscheiden“

Knapp 12.000 Esslingerinnen und Esslinger, ca. 16 % der Wahlberechtigten, haben mit ihren Unterschriften für das Bürgerbegehren ein starkes Signal für den bestehenden Standort der Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof ausgesendet.

Die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und der sich nun anschließende Bürgerentscheid ist für uns Freie Wähler die logische und richtige Konsequenz aus dem deutlichen Votum. „Wir unterstützen den Bürgerentscheid als ein Element der direkten Demokratie, dass hier zu Recht zur Anwendung kommen soll“, so Annette Silberhorn-Hemminger, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler.

Nach der Entscheidung im GemeinderatMitte Juni 2018, bei der sich die Gemeinderätemehrheitlich für den Standort Küferstraße / Kupfergasse ausgesprochen haben, sind nun alleEsslinger Bürgerinnen und Bürger gefragt, ihr Votum für oder gegen den Standort Bebenhäuser Pflughof am 10. Februar 2019 abzugeben.

Dieses Recht zu wählen und damit den eigenen Willen für oder gegen den Standort Bebenhäuser Pfleghof auszudrücken, werden die Freien Wähler der
Bürgerschaft nicht vorenthalten. Ein entsprechender SPD Antrag wurde abgelehnt.

„Die jetzt vorliegenden 16 % reichen der SPD aus, wir Freien Wähler wollen aber – auf der Basis unseres demokratischen Verständnisses – dass 100 % der Wahlberechtigten das ihnen zustehende Wahlrecht ausüben können“ stellt Annette Silberhorn-Hemminger klar.

Aufgrund der Fragestellung des Bürgerbegehrens konnten bislang nur jene durch ihre Unterschrift ein Votum abgeben, die für den Nebenhäuser sind. Alle anderen, die gegen den Standort Pfleghof sind oder die für einen wirklichen Neubau im Stadtgebiet plädieren, hatten diese Möglichkeit nicht. Aber auch diese Stimmen gibt es in der Bürgerschaft.

Darum sollte bei einem Bürgerentscheid – wie der Name sagt – die Bürger entscheiden und nicht der Gemeinderat.

„Lassen Sie uns gemeinsam diesen ersten Bürgerentscheid in der Stadt Esslingen konstruktiv, sachlich und demokratische begleiten, durchführen und am Ende das Ergebnis auch akzeptieren“, plädiert Annette Silberhorn-Hemminger, Freie Wähler.